Wann wird Cannabis Legal in Deutschland?

 Wann dürfen wir legal eine Joint rauchen?

ca. 01.01 2024

Verschoben auf

April 2024

Voraussichtlich wird das Gesetz zur ersten Säule bis zum 01.04.2024 in Kraft treten.

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Zuleitung zum Bundestag zur Kenntnisnahme

Verschoben auf 

März 2024

Das CannG ist nicht zustimmungspflichtig. einige Länder wollen jedoch den Vermittlungsausschuss anrufen um mehr Zeit zu schinden. Die Haben Angst vor der Vielen Arbeit, die die Amnestie verursacht. Wenn die das schaffen müssen wir wer weiß wie lange Warten. 

Das Gesetz wird dem Bundesrat zugeleitet, der es dann zur Kenntnis nehmen wird. Ist dies geschehen, kommt es nur noch auf die Ausfertigung und Veröffentlichung des Gesetzes an. Je nachdem kann dies im April geschehen.

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2. und 3. Lesung im Bundestag

23.02.2024

16/17.11.2023

Verschoben auf

????? 

irgendwann Anfang des Jahres :( von der SPD bis jetzt kein eindeutiges Komentar 🤥

leider wurde die 2./3. Lesung von der Politik wegen umstimmigkeiten auf die KW 50 verschoben. Angeblich braucht es mehr Zeit um das Gesetz Konsumentenfreundlicher zu gestallten oder der Haushalt geht vor. Hoffentlich ist das nicht auch schon wieder gelogen!!!!!

Zu diesem Zeitpunkt wird das Gesetz nocheinmal im Bundestag diskutiert. Nach der 2. Lesung muss nicht nochmal debattiert werden, sondern es wird zur 3. Lesung direkt abgestimmt. 

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Anhörung zum CannG

06.11.2023

Zu einem Gesetz gibt es in der Regel auch eine Anhörung. Zum CannG. In 120 Minuten werden Expert*innen zum Gesetzesentwurf befragt. Die Antworten können dann in den Verhandlungsprozess mit einfließen.

 Also meiner Meinung nach ist die Anhörung gut gelaufen. Hoffentlich erlaubt uns die Gesetzgebung Edibles und den Konsum in unseren Vereinsräumen! Die nächste Woche wird spannend. 

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1. Lesung im Bundestag
18.10.2023

Gesetze müssen 2 2. und 3. Lesung im Bundestag
16.11.2023 Beratungen im Plenum des Bundestages durchlaufen bevor sie in der 3. Lesung zur Abstimmung kommen dürfen. Die 1. Lesung dient einer Debatte über die politische Bedeutung und Ziele des Vorhabens. Anschließend wird die Gesetzesvorlage zur Beratung an die Ausschüsse überwiesen und dort intensiver debattiert.
Das vorgeschlagene CannG wurde kritisiert und wird angepasst. Verhandelt wird noch bzgl. der Grenzwerte, Edibles und dem Konsumverbot in den Clubs.

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Das Gesetz wurde vom Bundestag beschlossen

16.08.2023

Das Kabinett hat den Entwurf eines „Gesetzes zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften“ (CanG) beschlossen. Er basiert auf dem 2-Säulen-Eckpunktepapier und setzt die 1. Säule zum privaten und gemeinschaftlichen, nicht-gewerblichen Eigenanbau für Erwachsene zum Eigenkonsum um. Der Schutz von Kindern und Jugendlichen ist ein zentraler Bestandteil des gesamten Gesetzesvorhabens.

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Referentenentwurf des neuen Gesetzes zu Genusscannabis wird veröffentlicht

28.04.2023

Referentenentwurf des neuen Gesetzes zu Genusscannabis wird öffentlich. Es handelt sich um einen 84-Seiten und zehn Artikel umfassenden Entwurf aus dem Bundesministerium für Gesundheit. Hier geht es Hauptsächlich um die Säule I.

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Bundesministerium einigt sich auf Eckpunktepapier zu Cannabis

12.04.2023

Erwachsene sollen künftig Cannabis in bestimmten Mengen privat oder in nicht-gewinnorientierten Vereinigungen anbauen dürfen sowie im Rahmen eines regionalen Modellvorhabens in lizenzierten Fachgeschäften erhalten können.

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